Dienstag, 8. Januar 2013

8.1.13 Wenn die Wirtschaft stottert, darf nicht gespart werden


Fiskal- u. Wachstumspakt funktionieren nur als 2 Seiten derselben Medaille. Fiskal- u. Wachstumspakt, klug in ein Paket geschnürt sind 2 sich einander ergänzende Seiten einer Medaille. Temporär jeweils zur rechten Zeit eingesetzt lässt sich Europas Wirtschaft und sein Arbeitsmarkt zyklisch ganzheitlich steuern. Intelligente Wachstumsprogramme, im Konjunkturtal gesamteuropäisch eingesetzt, zünden einen stotternden EU-Wirtschaftsmotor, wenn er abzusaufen droht. Die Schuldenbremse, im Boom zur rechten Zeit gezogen, schützt vor Überhitzung. So steht es schon im Buch der nationalen Volkswirtschaften. Doch wie kann ein solcher Doppelpakt auch den Anforderungen der global vernetzten Volkswirtschaften unserer Tage gerecht werden? Schuldenbremse in prosperierenden Zeiten gezogen, ja. Aber nur in Verbindung mit einem ABS-Zündsystem“ für Zeiten der Abkühlung und Flaute. So lautet die intelligente Antwort für eine zyklisch gesteuerte, intelligent geschnürte Brems- u. Wachstumsstrategie. Ich nenne dies ein „Antiblockiersystem für den Wirtschaftsmotor“ (abgeleitet vom ABS-System moderner PKWs), wenn gebremst, gespart wird in den guten Zeiten. Und, wenn ausgegeben wird, was in schlechten Zeiten hilft, den Motor anzuwerfen. So wird aus 2 Schuhen ein Paar, das fortwährend laufen kann. Und, weil nationale Volkswirtschaften global miteinander verknüpft sind, müssen ihre Kolben im Wirtschaftsmotor aufeinander intelligent abgestimmt werden. Primär in der EU, gleichzeitig aber auch im globalen Konzert. Es lohnt sich, den Folgen des Raubeinkapitalismus intelligent die Stirn zu bieten. Und wie lässt sich ein Wirtschaftsmotor intelligent in Bewegung halten, ohne dass er abzusaufen droht? Auf die intelligente Kombination kommt es an. Deutschland hat es 2009 vorgemacht. Staatlich geförderte Kurzarbeit zur Überbrückung in Zeiten wirtschaftlicher Engpässe heißt die eine Wunderwaffe. Doch die zweite folgte obendrauf: Die staatliche Abwrackprämie für alte PKWs, verbunden mit dem Kaufzwang eines neuen Fahrzeugs brachte stillgelegte Produktionsbänder zur rechten Zeit auf Trapp. Und die Kosten für den Staat? Mit Nichten. Mit spitzem Bleistift nachgerechnet ein Geschäft für Staat und Wirtschaft gleichermaßen. Hier meine Rechnung, grob gefasst: 2000 Euro Abwrack-Staatsprämie stehen zunächst auf dem Schuldenblock. Weil aber im Staatshaushalt den Abwrackkosten bei gleichzeitigem Zwangserwerb eines neuen PKWs diverse Mehreinnahmen aus anderen Steuerquellen gegenüberstehen, reibt sich der Staat die Hände unterm Tisch. Was steht zu Buche auf der Habenseite: Mehrwertsteuer für ein Auto, das in der Anschaffung im Durchschnitt über 20000 Euro kostet. Plus die Lohn-, die Umsatz- und Gewerbesteuer aus dem Handel und der Produktion. Und zugezählt die Steuern aus dem Umfeld. Etwa, was rund um im Supermarkt, dem Bäcker und all den anderen Dienstleistern sich zuaddiert. Abwrackprämien sind für Herstellungsgüter jeder Art denkbar. Ein intelligenter Weg, der ausbaufähig scheint. Europaweit vernetzt. Also raus die Auslaufmodelle alter Tage, raus die Energiefresser ohne Sinn, raus die Kühlschränke, die Fernseher, Radios und sonst, was noch gering an Wert. Wolfgang Werkmeister, Eschborn, Buchautor