Fiskal- u. Wachstumspakt funktionieren
nur als 2 Seiten derselben Medaille. Fiskal- u. Wachstumspakt, klug in ein
Paket geschnürt sind 2 sich einander ergänzende Seiten einer Medaille. Temporär
jeweils zur rechten Zeit eingesetzt lässt sich Europas Wirtschaft und sein
Arbeitsmarkt zyklisch ganzheitlich steuern. Intelligente Wachstumsprogramme, im
Konjunkturtal gesamteuropäisch eingesetzt, zünden einen stotternden EU-Wirtschaftsmotor,
wenn er abzusaufen droht. Die Schuldenbremse, im Boom zur rechten Zeit gezogen,
schützt vor Überhitzung. So steht es schon im Buch der nationalen
Volkswirtschaften. Doch wie kann ein solcher Doppelpakt auch den Anforderungen der
global vernetzten Volkswirtschaften unserer Tage gerecht werden? Schuldenbremse
in prosperierenden Zeiten gezogen, ja. Aber nur in Verbindung mit einem ABS-Zündsystem“
für Zeiten der Abkühlung und Flaute. So lautet die intelligente Antwort für eine
zyklisch gesteuerte, intelligent geschnürte Brems- u. Wachstumsstrategie. Ich
nenne dies ein „Antiblockiersystem für den Wirtschaftsmotor“ (abgeleitet vom ABS-System
moderner PKWs), wenn gebremst, gespart wird in den guten Zeiten. Und, wenn
ausgegeben wird, was in schlechten Zeiten hilft, den Motor anzuwerfen. So wird
aus 2 Schuhen ein Paar, das fortwährend laufen kann. Und, weil nationale
Volkswirtschaften global miteinander verknüpft sind, müssen ihre Kolben im
Wirtschaftsmotor aufeinander intelligent abgestimmt werden. Primär in der EU,
gleichzeitig aber auch im globalen Konzert. Es lohnt sich, den Folgen des
Raubeinkapitalismus intelligent die Stirn zu bieten. Und wie lässt sich ein
Wirtschaftsmotor intelligent in Bewegung halten, ohne dass er abzusaufen droht?
Auf die intelligente Kombination kommt es an. Deutschland hat es 2009 vorgemacht.
Staatlich geförderte Kurzarbeit zur Überbrückung in Zeiten wirtschaftlicher
Engpässe heißt die eine Wunderwaffe. Doch die zweite folgte obendrauf: Die
staatliche Abwrackprämie für alte PKWs, verbunden mit dem Kaufzwang eines neuen
Fahrzeugs brachte stillgelegte Produktionsbänder zur rechten Zeit auf Trapp.
Und die Kosten für den Staat? Mit Nichten. Mit spitzem Bleistift nachgerechnet
ein Geschäft für Staat und Wirtschaft gleichermaßen. Hier meine Rechnung, grob
gefasst: 2000 Euro Abwrack-Staatsprämie stehen zunächst auf dem Schuldenblock.
Weil aber im Staatshaushalt den Abwrackkosten bei gleichzeitigem Zwangserwerb
eines neuen PKWs diverse Mehreinnahmen aus anderen Steuerquellen gegenüberstehen,
reibt sich der Staat die Hände unterm Tisch. Was steht zu Buche auf der
Habenseite: Mehrwertsteuer für ein Auto, das in der Anschaffung im Durchschnitt
über 20000 Euro kostet. Plus die Lohn-, die Umsatz- und Gewerbesteuer aus dem
Handel und der Produktion. Und zugezählt die Steuern aus dem Umfeld. Etwa, was
rund um im Supermarkt, dem Bäcker und all den anderen Dienstleistern sich
zuaddiert. Abwrackprämien sind für Herstellungsgüter jeder Art denkbar. Ein
intelligenter Weg, der ausbaufähig scheint. Europaweit vernetzt. Also raus die
Auslaufmodelle alter Tage, raus die Energiefresser ohne Sinn, raus die Kühlschränke,
die Fernseher, Radios und sonst, was noch gering an Wert. Wolfgang Werkmeister,
Eschborn, Buchautor
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