Donnerstag, 1. November 2012

1.11.12 Die Staatsschuldenkrise ist längst nicht überstanden, Frankreich scheint der nächste Kandidat



1.11.12 Augenblicklich herrscht Ruhe an der Krisenfront. Doch ist sie nur die Ruhe vor dem nächsten Sturm? Der Raubeinkapitalismus ist noch nicht bezwungen. Zu zögerlich sind die Maßnahmen der Mächtigen. Die Wirtschaft in Frankreich kränkelt mächtig, werden aktuell doch 25% Arbeitslosigkeit und ein ungebremst anschwellendes Haushaltsdefizit gemeldet, wie von anderen südeuropäischen Olivenstaaten. Wirtschaftswachstum Fehlanzeige. Und das Wichtigste, das Vertrauen in die Zukunft rutscht dort auf weitere Minusstände ab. Steht unser Nachbarland vor einem ähnlichem Kollaps, wie 2010 Griechenland? Alles, was sich da jetzt zusammenbraut, kennen aus Griechenland, Portugal und Spanien. Und wie wollen sich die Franzosen aus der selbst gedrehten Schlinge befreien? Mit ständigen Streiks im „Lifestyle Griechenlands“ funktioniert dies nicht. Steuererhöhungen sollen es richten. Doch die würgen am Hals der Konjunktur. Da bleibt dann kaum noch etwas übrig für das Leben, für zusätzliche Ausgaben, welche die Produktion ankurbeln und so Arbeitsplätze schaffen. Es ist sowieso falsch, mit einer überzogenen Sparpolitik (Austeritätspolitik) den Problemen an den Kragen zu gehen. Die Brüningsche Austeritätspolitik hat in den 30er Jahren bewiesen, was rauskommt, wenn sich ein Staat zu Tode spart. Intelligente Reformen sind gefragt und ein Zupacken an den richtigen Stellen. Deutschland hatte es 2009 vorgemacht, wie man sich selbst mit dem Schopf voran aus der Krise zieht. Eine sinnvolle Kurzarbeit mit staatlichen Überbrückungsgeldern hilft temporär, kostet zwar vorübergehend auch dem Staat Geld, doch dieses Geld fließt zurück, wenn die Konjunktur wieder angesprungen ist. Die Abwrackprämie ist eine Wunderwaffe. Eine Prämie von 2500 Euro für die „alte Karre“ bringt dem Staat ein Mehrfaches zurück, müssen sich die Betroffenen doch zum Ausgleich ein neues Auto anschaffen. Da fallen sofort bei durchschnittlichen Anschaffungskosten von etwa 20.000 Euro pro PKW 19 % Mehrwertsteuer in den Staatssäckel. Das sind schon mal 3800 Euro. Und der Autohändler legt gleich seine Gewerbesteuer mit in den Sack. Und die Herstellerfirma für das schmucke neue Fahrzeug zahlt zusätzlich reichlich an zusätzlicher Steuer in die Staatsschatulle obendrauf. Und da sind noch die Lohnsteuern des Autohändlers und der Beschäftigten aus dem Herstellerwerk, die weiter sprudeln, weil ihnen nicht gekündigt werden muss, denn über die Abwrackprämien springt ihre Branchenkonjunktur an, läuft für eine Weile wie geschmiert. Und, weniger Arbeitslose verursachen weniger Sozialkosten, stützen Rentenkasse usw. Eine runde Sache. Hat sich der Konjunkturmotor dann einmal wieder gefangen, läuft sowieso alles wie runderneuert, vergleichbar mit einem Perpetuum mobile, das erst einmal neu angestoßen von selbst weiter schwingt. Anstelle von 2500 Euro Abwrackprämie addiert sich so im Saldo ein Vielfaches an Einnahmen für den Finanzminister. Rechnet nach! Abwrackprämien sind für alle längerlebigen Güter denkbar. Etwa für alte Kühlschränke und Fernseher mit  zu hohem Stromverbrauch…und….und….und. Nebenbei eine gute Sache für die Umwelt. Geht Frankreich nicht diesen Weg der Mitte zwischen sparen und investieren, werden bald die Ratingagenturen ins große Rad der Negativ-Meldungen eingreifen. Dann explodieren die Zinsen für sein Haushaltsdefizit ins Unbezahlbare. Dann darf sich Europa mit einem neuen Griechenland herumschlagen. Neue Schulden mit immer höheren Zinsen auf dem Zeitlineal zu strecken, geht nur bis zu einem bestimmten Punkt gut. Verweigern erst einmal die Kreditgeber die weitere Finanzierung, ist Schluss mit Lustikus, Schluss mit dem Leben über den Verhältnissen. Dann steht der Welt ein neuer Schuldenschnitt ins Haus. Und mit diesem Haircut eine neue Krisendimension, an der sich alle Europäer und die internationale Hochfinanz die Zähne ausbeißen werden. Was dann, wenn das Worst Case eintritt? Allgemeine Währungsreform, Neuanfang weltweit, wie vielfach in den letzten Jahrhunderten? Der Allmächtige und Frankreich mögen uns davor bewahren. Wolfgang Werkmeister, Eschborn.
Über Ursachen und Auslöser der Krisen und seine möglichen Folgen lesen sie mehr in der Buchneuerscheinung: „ Raubeinkapitalismus, Finanzkrise, wohin führst Du? „ von Wolfgang Werkmeister. Einfach und transparent geschrieben, fern ab von hochwissenschaftlichen Ansätzen, die von der breiten Bevölkerung eh nicht verstanden werden. Das Buch dient der breiten, wenig oder gar nicht geschulten Masse zum vernetzten Verstehen und letzten Endes zum Mitreden, wenn es um das richtige Kreuzchen an der Wahlurne oder in einer möglichen Volksabstimmung geht. Buchlesung u. Vorstellung im November zur Buchmesse in Wien vom 23.-25.11.12. oder im März 2013 in Leipzig am Verlagsstand der Frankfurter Verlagsgruppe.